Herold: Thüringer Regierung wird Verantwortung bei Flüchtlingsunterkünften nicht gerecht

Archivmeldung vom 11.09.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Corinna Herold (2019)

Bild: AfD Deutschland

Die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Corinna Herold, fordert die Landesregierung auf, Ihrer Verantwortung und Sorgfaltspflicht beim Betrieb von Flüchtlingsunterkünften nachzukommen: „Das Land wird seinem selbst gestellten Anspruch nicht gerecht. Wer Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen will, muss auch für Hygiene, Ordnung und Sicherheit in den Unterkünften sorgen."

Herold weiter: "Da der Landesregierung dies offensichtlich nicht gelingt, riskiert sie den Ausbruch von Krankheiten, die sich schnell auch in der Umgebung der Unterkünfte ausbreiten können. Und sie riskiert Konflikte, die sich nur schwer auf den Bereich der Unterkünfte begrenzen lassen. Wie schon in den Bereichen Innere Sicherheit und Schulpolitik zeigt sich auch hier die ganze Verantwortungslosigkeit der rot-rot-grünen Landesregierung.“

Bei Kontrollen der Flüchtlingsunterkünfte durch das Landesverwaltungsamt wurden erhebliche Mängel festgestellt. So hatten Familienmitglieder weniger Platz als die mindestens vorgeschriebenen sechs Quadratmeter pro Person. Mancherorts waren Fluchtwege nicht ordnungsgemäß ausgeschildert. Auch Hygienemängel in den Wohn- und Sanitärbereichen von Einrichtungen wurden dokumentiert.

Quelle: AfD Deutschland