Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke hält AfD für verbotsfähig
Archivmeldung vom 06.08.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićDie AfD erfüllt nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers und Rechtsextremismus-Forschers Hajo Funke wichtige Kriterien für ein Verbot. "Die AfD ist verbotsfähig", sagte er der "Rheinischen Post".
"Es ist eine völkisch-rassistisch orientierte, gegen das Grundgesetz und
die Menschenwürde gerichtete, politische Organisation." Er betonte:
"Der Sachverhalt ist klar." Funke weiter: "Eine andere Frage ist aber,
ob ein Verbot angestrebt werden soll."
Er sagte: "Der gesamte
Prozess dauert vermutlich zwei bis vier Jahre. Das wäre nach der
nächsten Bundestagswahl. Vor diesem Hintergrund ist eine Fixierung auf
die Verbotsdebatte eine Ablenkung von dem, was eigentlich zu tun ist: Es
braucht eine effiziente, glaubwürdige Politik der Regierung, die sich
um abgehängte Regionen kümmern und die Menschen ernst nehmen muss."
Quelle: dts Nachrichtenagentur