NRW-Städtetrend vor den Kommunalwahlen: SPD und CDU müssen mit Verlusten rechnen, Grüne können auf Gewinne hoffen

Tonne als Wahlurne (Symbolbild)

Foto: W.-D. Haberland
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Elf Tage vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Meinungsforscher von infratest dimap im Auftrag des WDR sowie des Kölner Stadt-Anzeigers, des Bonner General-Anzeigers und der Aachener Zeitung/Aachener Nachrichten die politische Stimmung in ausgewählten Städten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes gemessen.

Bei den Wahlen am 13. September zeichnen sich demnach beachtliche Verschiebungen im Vergleich zu den Abstimmungen 2014 ab. Die CDU hat besonders gute Chancen, in Düsseldorf, Essen, Münster und Siegen stärkste Fraktion zu werden. Die SPD liegt in der aktuellen Umfrage dagegen nur noch in Dortmund und Duisburg mit einigem Abstand vor ihren Wettbewerbern. Die Grünen können sich insbesondere in Aachen und Bonn gute Chancen ausrechnen, stärkste Kraft im Stadtrat zu werden.

In Bielefeld, Köln und Wuppertal verspricht der Ausgang des Rennens um Platz 1 besonders spannend zu werden. Legt man die derzeitige Sonntagsfrage in den elf Städten zugrunde, würden die Grünen als der große Sieger aus den Kommunalwahlen hervorgehen: In allen elf Städten würden sie ihre Ergebnisse gegenüber 2014 verbessern. Umgekehrt drohen der SPD in allen elf Städten Verluste, angesichts der Konflikte der vergangenen Jahre erwartungsgemäß insbesondere in Essen. Aber auch die CDU muss in der Mehrzahl der Städte mit Stimmenrückgängen rechnen. Die AfD hat in den NRW-Städten den Umfragen zufolge einen schwereren Stand als anderswo: Mit Werten von 8 Prozent liegt sie aktuell in der Sonntagsfrage zur Stadtratswahl in den beiden Ruhrgebietsstädten Duisburg und Essen sowie in Siegen vergleichsweise am besten, bleibt hier aber hinter ihren Ergebnissen der letzten Europa- und Bundestagswahl zurück.

Mit Anteilen zwischen 7 und 9 Prozent hat die Linke bei den bevorstehenden Stadtratswahlen in Duisburg, Bielefeld, Wuppertal und Köln vergleichsweise gute Aussichten. Die FDP wiederum liegt in der Sonntagsfrage von allen elf Städten in Düsseldorf mit 8 Prozent vergleichsweise am besten. Sonntagsfrage OB-Wahl: Amtsinhaber in Essen, Siegen und Köln mit guten Chancen auf Sieg im ersten Wahlgang Zeitgleich finden am 13. September in zehn der elf ausgewählten Städte OB- bzw. Bürgermeisterwahlen statt. Bei den letzten Wahlen gingen in vier der zehn Städte SPD-Kandidaten als Sieger hervor: in Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf und Wuppertal. In fünf Städten waren CDU-Politiker erfolgreich: in Aachen, Bonn, Essen, Münster und Siegen. In Köln wurde vor fünf Jahren mit Henriette Reker eine parteilose Kandidatin ins Amt gewählt.

Bei einer Wahl zum jetzigen Zeitpunkt hätten aktuell drei Amtsinhaber besonders gute Aussichten, bereits im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit wiedergewählt zu werden: CDU-Oberbürgermeister Thomas Kufen in Essen und sein Parteifreund Steffen Mues in Siegen, ebenso Henriette Reker, die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin, die von CDU und Grünen unterstützt wird. Für den CDU-Amtsinhaber in Münster, Markus Lewe, und sein SPD-Pendant in Bielefeld, Pit Clausen, erscheint die 50-Prozentmarke im ersten Wahlgang derzeit zumindest in Sichtweite. Aussichtsreiche OB-Wahlkandidaten auf Seiten der Grünen finden sich in Aachen und Wuppertal: Sybille Keupen läge bei einer OB-Wahl zum jetzigen Zeitpunkt vor den Aachener Kandidaten von CDU und SPD.

In Wuppertal liegt der gemeinsame Kandidat von Grünen und CDU, Uwe Schneidewind, momentan etwa gleichauf mit dem SPD-Amtsinhaber Andreas Mucke. Mehrheit zufrieden mit den Lebensverhältnissen, aber deutliches Gefälle zwischen den Städten Die Lebensverhältnisse werden von den Bürgerinnen und Bürgern in allen elf ausgewählten NRW-Städten mehrheitlich positiv bewertet. Dennoch gibt es zwischen den Städten ein erkennbares Gefälle, was angesichts der unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Situation vor Ort kaum überrascht. Besonders zufrieden sind mit 93 Prozent die Münsteraner, davon fast die Hälfte (45 Prozent) sehr zufrieden. Demgegenüber finden bei den Duisburgern nur 70 Prozent zu einem positiven Urteil, wobei sich nur 8 Prozent sehr zufrieden äußern. Die Sicht auf die Lebensbedingungen in der eigenen Stadt hat sich binnen eines Jahrzehnts in Wuppertal, Essen und insbesondere Siegen verbessert.

In der Mehrzahl der elf Städte ist das Urteil der Bürger dagegen weitgehend unverändert geblieben. Verkehr in den meisten Städten Thema Nummer Eins, Ausnahmen Münster und Duisburg Die Problemsicht der Bürger variiert in den elf Städten der Studie sichtbar. So gibt es in keiner Stadt ein Thema, auf das sich eine Mehrheit als wichtigstes kommunales Problem einigen könnte. Auf die Frage nach dem wichtigsten Problem vor Ort werden in den meisten Städten allerdings Verkehrsthemen am häufigsten genannt. Ausnahmen bilden Münster und Duisburg. In Münster werden von den Bürgern am ehesten Mieten bzw. das Fehlen bezahlbaren Wohnraums problematisiert. In Duisburg wiederum stoßen sich die Menschen vor allem an einem aus ihrer Sicht zu hohen Ausländeranteil bzw. einer nur ungenügenden Integration. Städtisches Corona-Management Gefragt nach dem wichtigsten lokalen Problem stehen die Corona-Folgen bei den Bürgerinnen und Bürgern derzeit nicht an erster Stelle.

Dies liegt auch daran, dass die politische Verantwortung hierfür stärker auf Landes- und Bundes-Ebene gesehen wird. Für den Umgang von Kommunalverwaltung und Behörden mit der Corona-Pandemie werden in den elf Städten überwiegend gute Noten vergeben. Besonders zufrieden äußern sich wiederum die Münsteraner (80 Prozent), gefolgt von den Bürgern in Siegen (74 Prozent). Weniger zufrieden sind demgegenüber die Duisburger mit dem Corona-Management ihrer Stadt (61 Prozent).

Datenbasis: Die elf Erhebungen im Einzelnen (Aachen, Bielefeld, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln, Münster, Siegen, Wuppertal) finden Sie in der WDR-Presselounge! Für den Städtetrend hat infratest dimap zwischen dem 11. und 27. August 2020 je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner pro Stadt telefonisch befragt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für alle Wahlberechtigten. Die Schwankungsbreite liegt zwischen 1,4 und 3,1 Prozentpunkten.

Quelle: WDR Westdeutscher Rundfunk (ots)