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AfD-Abgeordneter Stefan Möller zum Vorsitzenden des Justizausschusses im Thüringer Landtag gewählt

Archivmeldung vom 24.04.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.04.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Andreas Möller (2018)
Andreas Möller (2018)

Bild: AfD Deutschland

Die Mitglieder des Justizausschusses des Thüringer Landtags haben den AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Stephan Brandner war bis zu seiner Wahl in den Deutschen Bundestag der Ausschussvorsitzende gewesen. Das Vorschlagsrecht für die Nachwahl lag bei der AfD-Fraktion, die ihren Parlamentarischen Geschäftsführer Stefan Möller vorschlug. Entgegen dem Vorschlagsrecht und allen parlamentarischen Gepflogenheiten war Möller am 27. Oktober bei einer ersten Wahl nicht gewählt worden.

Dazu sagt Stefan Möller: „Ich bin sehr froh, dass die politische Vernunft am Ende gesiegt hat, und freue mich auf die Arbeit als Ausschussvorsitzender. Die AfD-Fraktion wird nun auch einen Wahlvorschlag für den Richterwahlausschuss in das Plenum nächste Woche einbringen.“

Quelle: AfD Deutschland

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