Erfurter Linken-Chefin: Lieberknecht soll sich bei Wahl des Ministerpräsidenten am 5. Dezember stellen

Archivmeldung vom 14.11.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Susanne Hennig, Mai 2011

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Die Vorsitzende der Linkspartei in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) aufgefordert, sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten am 5. Dezember im Landtag zu stellen.

Anlass ist eine Erklärung Lieberknechts vom Donnerstag, wonach sie im Fall eines Scheiterns des linken Kandidaten Bodo Ramelow geschäftsführend im Amt bleiben und Neuwahlen ablehnen werde. "Lieberknecht hat es selbst in der Hand, das Neuwahlgespenst zu bannen", sagte Hennig-Wellsow der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Im Wahlkampf hieß es Ramelow gegen Lieberknecht. Also sollte es auch am 5.12. im Landtag heißen: Ramelow gegen Lieberknecht. Dann kann der Thüringer Landtag eine demokratische Richtungsentscheidung fällen, und einer wird gewinnen." Sie fügte hinzu: "Das Versteckspiel in der Staatskanzlei ist unwürdig. Bodo Ramelow hatte vor fünf Jahren auch den Mut, sich zu stellen. Die amtierende Ministerpräsidentin sollte sich nicht dem Vorwurf aussetzen, dass sie weniger davon hat. Wer nicht antritt, steht auch nicht mehr zur Verfügung. Das gehört sich so." Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, im dritten Wahlgang werde der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring gegen Ramelow antreten.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)