AfD: Weitere Milliarden an Geld und Waffen für Kiew: Scholz ist der Kanzler der ukrainischen Regierung

Bild: AfD Deutschland

Die Ampelregierung will in Zukunft doppelt so viel an Geld und Waffen in der Ukraine versenken wie bisher – und damit den Krieg gegen Russland weiter am Laufen halten. Statt auch nur einen Gedanken an diplomatische Initiativen zu verschwenden, will Bundeskanzler Olaf Scholz allein in diesem Jahr über acht Milliarden Euro nach Kiew überweisen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Für sechs weitere Milliarden in den nächsten Jahren gibt es schon Verpflichtungsermächtigungen. Das hat er heute in Berlin dem Ukrainischen Präsidenten Selenskij persönlich vor Kameras mitgeteilt. Während sich die USA nun als Hauptsponsor des Nicht-EU und Nicht-Nato-Mitgliedsstaates Ukraine zurückziehen werden, springt die Ampel fröhlich in die Bresche und schwört Gebertreue. Kann also erstmal weitergehen mit Krieg.

Dass Scholz sich nicht als Kanzler der Deutschen fühlt, sondern als eifriger Gönner der Kiewer Staatsführung – welche die für dieses Frühjahr anstehenden Parlamentswahlen schon abgesagt hat – hat er einmal mehr mit dem Schlachtruf „Slava Ukraini“ unter Beweis gestellt. Wenn er sich auch an sonst nicht viel erinnern kann, das Versprechen „an der Seite der Ukraine zu stehen, so lange wie nötig“, wiederholt er gebetsmühlenartig. 

Und dafür geht er an all unsere Reserven. Insgesamt 28 Milliarden Euro an Waffen, Panzer und auch Geld aus dem sogenannten Sondervermögen, mit dem die Bundeswehr eigentlich modernisiert werden sollte, hat die Ampel schon veruntreut. Deutschland wird auf diesem Wege nicht nur systematisch verarmt, sondern zugleich militärisch bloßgestellt. Vielleicht ist das auch die Strategie der Ampel: Wenn es hier nichts mehr zu verteidigen gibt, wofür dann noch eine eigene Armee? Deshalb: AfD!"

Quelle: AfD Deutschland