Karin Prien (CDU): Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und Linkspartei bleibt bestehen

Karin Prien (2023)

Bild: www.schleswig-holstein.de

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen herrscht bei der CDU eine gewisse Ratlosigkeit, wie man angesichts der Wahlergebnisse stabile Regierungen unter CDU-Ministerpräsidenten bilden kann.

"Man muss sehen, ob man vor Ort mit den dort handelnden Akteuren zu Übereinstimmungen kommen kann, die dann eine irgendwie geartete Regierungsbildung ermöglichen", erklärte die stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Karin Prien im Fernsehsender phoenix und wies auf den Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer Partei hin, womit eine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei ausgeschlossen wird. "Der Beschluss steht", so die Christdemokratin. 

Die Lage in Thüringen sei nach der Wahl noch deutlich schwieriger als in Sachsen, setzte Prien auf das Verhandlungsgeschick von Mario Voigt, der es in Thüringen schaffte, der CDU Zugewinne zu verschaffen. "Er wird im Rahmen unserer Beschlüsse seine Gespräche aufnehmen. Dann wird man sehen, welche Konstellationen möglich sind."

Das Ergebnis der AfD bei der gestrigen Wahl in Thüringen bezeichnete Prien als "bittere Zäsur, denn in dem Land, in dem das Konzentrationslager Buchenwald liegt, ist jetzt eine gesichert rechtsextremistische Partei mit mehr als 30 Prozent im Landtag".

Quelle: PHOENIX (ots)