Mützenich für Fortsetzung von Großer Koalition
Archivmeldung vom 26.10.2019
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Freigeschaltet durch André OttZum Abschluss der Mitgliederbefragung über den SPD-Bundesvorsitz hat sich der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für die Fortsetzung der Großen Koalition ausgesprochen. "Ich denke, es tut diesem Land gut, dass wir sozialdemokratische Themen in der Koalition durchsetzen", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Die SPD brauche eine Führung, die ihr Selbstvertrauen und Kraft gebe. "Eine selbstbewusste Partei ist ein guter Teil einer Regierung", so der SPD-Fraktionschef weiter. Er rechnet mit einer raschen Einigung bei der Grundrente: "Ich bin zuversichtlich, dass wir Anfang November, wenn sich der Koalitionsausschuss das nächste Mal trifft, ein tragfähiges Ergebnis finden werden", sagte Mützenich. Für die SPD sei wichtig, "dass möglichst viele Menschen, die lange und oft zu schlechten Löhnen gearbeitet haben, von der Grundrente profitieren", so der SPD-Politiker weiter. Das gebiete der Respekt vor der Leistung dieser Menschen. Zudem ließ der SPD-Fraktionschef erkennen, dass er den Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einer Favoritenrolle für den SPD-Vorsitz sieht. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass Olaf Scholz ein gutes Ergebnis bekommen wird und die Stichwahl erreicht", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Quelle: dts Nachrichtenagentur