Bartels fordert Fusionen in Rüstungsindustrie

Hans-Peter Bartels 2013. Bild: Steffen Voß - „CC-by-sa 3.0/de“ - wikipedia.org

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), fordert eine industriepolitische Initiative der Bundesregierung mit dem Ziel von Fusionen unter deutschen Rüstungsunternehmen. "Die deutschen Unternehmen, deren Überleben an einzelnen Exportaufträgen in einzelne schwierige Länder hängt, sind zu klein", sagte Bartels der "Welt".

Es brauche zunächst eine "nationale Konsolidierung", der eine europäische folgen müsse, "aber eben aus einer starken Position heraus. Mit der industriepolitischen Kleinstaaterei geht es so in Europa nicht mehr weiter." Als Vorbild nannte Bartels den Versuch von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der die Chefs der deutschen Rüstungsfirmen bereits im Dezember 1999 ins Kanzleramt eingeladen hatte, um eine Neuaufstellung der Industrie zu erreichen. "Damals war es vielleicht noch zu früh für eine nationale Konsolidierung, die Unternehmen dachten alle, es alleine zu schaffen - und haben auch erstaunlich lange ihre Eigenständigkeit bewahrt".

Bartels, der weiter ausführte: "Aber um welchen Preis? Für die größeren deutschen Heeresbeschaffungen - Boxer, Puma - ging der Auftrag gleich an zwei Systemhäuser, damit keines leer ausgeht. Den letzten Einsatzgruppenversorger haben vier Werften gemeinsam gebaut, doppelt so teuer wie das erste und zweite Schiff der Serie. So kann es nicht weitergehen", betonte der SPD-Politiker.

Hintergrund des Fusions-Vorstoßes ist das Vorhaben der Großen Koalition, die Rüstungsexportpolitik künftig restriktiver zu gestalten. So genehmigte die Bundesregierung zwar gerade die Ausfuhr eines U-Bootes nach Israel. Bei Panzern und Kleinwaffen aber werde die schwarz-rote Koalition "in Zukunft zurückhaltender sein als zuvor Schwarz-Gelb", sagte Bartels. Kritik von einzelnen Unionsabgeordneten und der IG Metall daran wies er zurück. "Aber richtig ist auch, dass wir uns gemeinsam ausdrücklich verpflichtet haben, die wehrtechnische Basis in Deutschland zu erhalten - aus Gründen von Arbeit und technischem Know-How, aber auch aus sicherheitspolitischen Gründen", so der Verteidigungsexperte. Deshalb sei nun "kluge Industriepolitik" gefragt. Dabei sei neben Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert, die Schwerpunktbereiche militärischer Kernfähigkeiten der Bundeswehr definieren müsse, an denen sich die Rüstungsindustrie "verbindlich orientieren" könne.

Quelle: dts Nachrichtenagentur