Merkel will Bürgern mehr Einfluss auf Regierungshandeln geben

Dr. Angela Merkel Bild: CDU/Laurence Chaperon

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den Bürgern unmittelbaren Einfluss auf ihr Regierungshandeln geben. Zu ihrem diese Woche im Internet startenden "Zukunftsdialog" mit Bürgern sagte die Kanzlerin in einem Interview mit "Bild am Sonntag": "Wir veranstalten kein Theorieseminar. Wir wollen die Ideen und Erfahrungen unserer Bürger konkret nutzen. Ich wünsche mir, dass die Bundesregierung am Ende dieses Prozesses handeln kann."

Die Kanzlerin schloss nicht aus, dass die Anregungen der Bürger auch zu Gesetzen führen. Merkel weiter: "Wir werden gute Ideen auch an die zuständigen Ministerien weiterleiten. Mir ist klar: Mit dieser Form des Zukunftsdialogs im Internet betreten wir Neuland. Und weder ich noch meine Mitarbeiter wissen hundertprozentig, wie es genau laufen wird und wie viele Menschen sich tatsächlich beteiligen werden."

Merkel kündigte an, herausragende Ideengeber persönlich treffen zu wollen: "Diejenigen, deren Ideen am besten bewertet werden, will ich zum Gespräch ins Kanzleramt einladen. Die Bürger, die sich beteiligen, sollen wissen: Wir nehmen ihre Vorschläge ernst, sie landen nicht im luftleeren Raum des Internets, sondern jeder bekommt eine Antwort und die besten haben die Chance, auch tatsächlich aufgegriffen zu werden." Zum Verfahren des "Zukunftdialogs" sagte Merkel: "Drei Fragen über unsere Zukunft stehen im Mittelpunkt, wobei wir nicht an ferne Zeiten denken, sondern durchaus an die kommenden 5 bis 10 Jahre: "Wie wollen wir zusammen leben? Wovon wollen wir leben? Wie wollen wir lernen? Jeder kann seine Ideen vorschlagen oder auf gute Praxisbeispiele hinweisen. Diese Vorschläge können dann wiederum kommentiert und bewertet werden." Der Online-Dialog, so die Kanzlerin, beginne am 1. Februar und Ende mit dem 15. April.

Quelle: dts Nachrichtenagentur