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Lieberknecht will nicht mehr Übergangsministerpräsidentin werden

Archivmeldung vom 19.02.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Christine Lieberknecht

Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die frühere Thüringer Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) ist offenbar nicht mehr dazu bereit, übergangsweise das Amt der Ministerpräsidentin zu übernehmen. Das berichtet die "Thüringer Allgemeine".

Demnach soll Lieberknecht nur für die von Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vorgeschlagene Lösung zur Verfügung gestanden haben. Dieser wollte, dass der Landtag im März aufgelöst wird, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Lieberknecht sollte für eine Phase von 70 Tagen vorübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen. Ihr Kabinett sollte aus drei Ministern bestehen, jeweils einem Politiker von Linken, SPD und Grünen. Die Thüringer CDU hatte sich zunächst nicht zu dem Vorschlag bekannt und neue Bedingungen an Ramelow gestellt. Unter anderem wollte sie eine längere Übergangsphase und ein vollständig besetztes Kabinett. Am Mittwoch sollen neue Verhandlungen zur Lösung der Regierungskrise stattfinden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur