AfD: Fahrverbote für viele Dieselfahrzeuge und ältere Benziner

Jens Ahnemüller (2018)

Bild: AfD Deutschland

Blaue Plakette verunsichert ist nicht nur ein ökologischer Irrweg, sondern bedeutet auch einen immensen wirtschaftlichen Schaden. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens Ahnemüller, spricht sich deutlich gegen die Pläne zur Einführung der ‚Blauen Plakette‘ aus. Hierzu Jens Ahnemüller: „Am Donnerstag den 22 Februar 2018 entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob Fahrverbote in Städten zulässig sind. Auch ein positiver Entscheid des Gerichtes bedeutet nicht, dass die Maßnahme eines Fahrverbotes sachlich richtig oder ökologisch sinnvoll ist.“

Ahnemüller weiter: „Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat schon mehrfach darauf hingewiesen, dass für die ‚Blaue Plakette‘ keine Notwendigkeit besteht. Die Grenzwerte, die der Plakette zugrunde liegen, sind wissenschaftlich nicht begründbar.“

Der Verkehrspolitiker warnt vor dem Diesel-Aus: „Die Einführung der ‚Blauen Plakette‘ bedeutet nicht nur das Ende für viele Dieselfahrzeuge, die Grenzwerte liegen so niedrig, dass auch ältere Benziner betroffen sein könnten. Nicht nur viele Pendler, sondern auch die meisten klein- und mittelständischen Unternehmer setzen auf sparsame Diesel. Die ‚Blaue Plakette‘ verunsichert Arbeitnehmer und Arbeitgeber massiv und ist nicht nur ein ökologischer Irrweg, sondern bedeutet auch einen immensen wirtschaftlichen Schaden.“

Jens Ahnemüller schließt: „Die AfD wird auch künftig den Austausch mit Wissenschaft und Technik suchen und deren zentrale Argumente in den Ausschüssen einbringen. Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer zukunftssicheren und nachhaltigen Lösung kommen werden.“

Quelle: AfD Deutschland