Livestream von ExtremNews: Corona-Demo in Berlin

Demo Berlin 29.8.2020

Bild: Extremnews

Nachdem mehrfach versucht wurde, die Corona-Demo in Berlin auszubremsen, findet sie nun doch statt. Hier der Livestream von ExtremNews, der mittlerweile auf dem Backup Kanal in einem zweiten Teil weitergeführt werden musste.

Polizeimeldung

Polizei Berlin

Zuvor meldete dts: "Die Demonstration von Corona-Skeptikern in Berlin ist am Mittag offiziell von der Polizei für aufgelöst erklärt worden. "Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt", teilten die Beamten mit. Die Auflösung der Versammlung wurde per Lautsprecherwagen durchgesagt. Nach Beobachtungen eines Reporters der dts Nachrichtenagentur machten die Protestteilnehmer aber keine Anstalten, sich wegzubewegen.

Zehntausende waren am Samstag auf die Straße gegangen, insbesondere um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren. Die Polizei war mit 3.000 Beamten im Einsatz und machte am Vormittag das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zur Bedingung, nachdem die Demo-Teilnehmer die Abstandsregeln nicht eingehalten hatten. 

Die Berliner Polizei hatte im Vorfeld vergeblich versucht, die Demonstration zu verhindern, weil sie eine hohe Infektionsgefahr sah, und sich auch bei der letzten vergleichbaren Demo am 1. August kaum ein Teilnehmer an die Corona-Regeln gehalten hatte. Ein am Mittwoch ausgesprochenes Verbot war am Freitag vom Berliner Verwaltungsgericht kassiert worden. Und auch in der nächsten Instanz scheiterte die Behörde. Das Oberverwaltungsgericht erklärte noch in der Nacht zu Samstag die Demo für zulässig.

Polizei-Gewerkschaftsvize begrüßt Urteil zu Corona-Demo

Der Vize-Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat die Gerichtsentscheidung zugunsten der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin begrüßt, zugleich aber zunehmende Aggressionen gegen Polizisten beklagt. "Die demokratischen Entscheidungswege für das Genehmigen von Demonstrationen sind klarer und guter Ausdruck einer funktionierenden Gewaltenteilung hierzulande", sagte Radek der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). 

Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut unserer freien Gesellschaft, das von der Polizei garantiert und geschützt werde. "Und dieses Recht nehmen auch Menschen wahr, die diesen Staat ablehnen. Die Versammlungsfreiheit im Sinne des Grundgesetzes zu nutzen, obliegt den Teilnehmenden", sagte Radek und mahnte, die Gewaltfreiheit einer Versammlung oder Kundgebung liege in ihren Händen. "Meine Kolleginnen und Kollegen erleben dort jedoch eine zunehmende Aggressivität - nicht nur bei Anti-Corona-Demos", kritisierte der GdP-Vize."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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