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Saarland: SPD-Landeschef Maas bereit für Koalitionsgespräche mit CDU

Archivmeldung vom 06.01.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.01.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Heiko Maas Bild: SPD-Saar
Heiko Maas Bild: SPD-Saar

Der saarländische SPD-Landeschef Heiko Maas hat sich nach dem Bruch der Jamaika-Koaliton am Freitag offen für Gespräche mit der CDU erklärt. Wie Maas mitteilte, sei die Spitze der Saar-SPD bereit, diesbezüglich Gespräche mit der CDU zu führen. Das SPD-Präsidium habe dem Landesvorstand eine offene Haltung gegenüber der CDU empfohlen, so Maas. Eine endgültige Entscheidung sei allerdings erst am Samstag vom Landesvorstand zu erwarten.

Die "Saarbrücker Zeitung" hatte im Vorfeld berichtet, dass es bereits in den vergangenen Tagen mehrere Vorgespräche zwischen der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Maas gegeben habe. Kramp-Karrenbauer hatte zuvor die Koalition aus CDU, FDP und Grünen für gescheitert erklärt. Hintergrund sind laut Kramp-Karrenbauer monatelange Personalquerelen in der Saar-FDP, die das Koalitionsklima schwer belastet hätten. Die Liberalen im Saarland befänden sich laut der Ministerpräsidentin seit Monaten in einem "Zustand der Zerrüttung". In der Union sei man sich einig, "dass diese Umstände nicht mehr länger hinnehmbar sind".

Lafontaine offen für Rot-Rot-Grün im Saarland

Der Chef der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat sich nach dem Bruch der Jamaika-Koalition in Saarbrücken offen für ein Bündnis mit SPD und Grünen gezeigt. Eine rot-rot-grüne Koalition werde nicht an der Linkspartei scheitern, sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). "Das ist für uns keine Frage von Personen, sondern von politischen Inhalten", sagte Lafontaine der "Süddeutschen Zeitung". 2009 war eine solche Koalition an den Grünen gescheitert. Als primäres Ziel nannte Lafontaine allerdings Neuwahlen und eine anschließende Koalition mit der SPD.

Grünen-Chefin Roth: Saar-Koalitionsbruch "Demütigung" für Rösler

Die Grünen-Chefin Claudia Roth hat den Koalitionsbruch im Saarland als Demütigung für FDP-Chef Philipp Rösler bezeichnet. Der Koalitionsbruch gerade zum Zeitpunkt des Dreikönigstreffens der FDP sei eine "Demütigung des eh schon arg geschwächten FDP-Parteichefs" und ein weiterer "Schritt Richtung Abgrund" für die Liberalen. "Wie kaputt diese Partei inzwischen ist, bekommen wir nun fast täglich vorgeführt", sagte die Grünen-Politikerin dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe).

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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