Anhörung zu Tesla-Werk dauert länger als erwartet

Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg in Grünheide (links Berliner Ring, rechts Gewerbegebiet), (2020)

Foto: Ralf Roletschek
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Die Anhörung von Kritikern der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla bei Berlin nimmt deutlich mehr Zeit in Anspruch als erwartet. Ursprünglich waren zwei Tage für die am vergangenen Mittwoch begonnene Erörterung der Einwendungen veranschlagt worden: "Wir haben es mit einem sehr anspruchsvollen und komplexen Verfahren zu tun", sagte der Brandenburger Vorsitzende des Naturschutzbundes Deutschland (Nabu), Friedhelm Schmitz-Jersch, dem "Handelsblatt".

Es gebe einen "ungeheuren Redebedarf". Die Debatte dürfe nicht unter Zeitdruck geraten, fügte er hinzu. Das Vorhaben müsse rechtssicher sein: "Sonst gibt es vor Gericht ein böses Erwachen." Das sieht auch der FDP-Wirtschaftspolitiker Michael Theurer so. "In diesem konkreten Fall muss jetzt unbedingt darauf geachtet werden, dass keine Formfehler gemacht werden, die zu jahrelangen juristischen Schlachten führen", sagte der Vizechef der Liberalen im Bundestag dem "Handelsblatt".

Dass die Anhörung so viele Tage dauere, sei "eher die Ausnahme", berichtet die Zeitung unter Berufung auf das Brandenburger Umweltministerium. Aber es sei eben auch ein "großes Verfahren", welches alle Umweltthemen berühre. Am Montag hatte der Leiter der Anhörung, Ulrich Stock vom Brandenburger Landesumweltamt, seinen Rückzug erklärt. Seine Entscheidung begründete er mit den kräftezehrenden Verhandlungen. Die Moderation der Anhörung übernimmt nun ein Kollege vom Landesumweltamt aus Cottbus. Die Atmosphäre, schildern Beobachter, sei inzwischen ruhiger, sachlicher und konstruktiver geworden. "Die ersten drei Tage waren geprägt von formalen Auseinandersetzungen und Befangenheitsanträgen", sagte Schmitz-Jersch. "Jetzt hat sich die Situation beruhigt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur