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Andreas Winhart / Roland Magerl: Schweinfurter Krankenhaus muss schließen – Jetzt AfD-Plan zur Rettung von Bayerns Kliniken umsetzen!

Archivmeldung vom 26.07.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.07.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: AfD Deutschland
Bild: AfD Deutschland

Das Krankenhaus St. Josef in Schweinfurt wird zum Jahresende geschlossen. Sein Betreiber, der Orden „Kongregation der Schwestern des Erlösers“, hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, es wegen hoher Verluste nicht mehr weiterführen zu können. Von der Schließung sind rund 800 Mitarbeiter betroffen.

Der haushalts-, finanz- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt:

„Die Schließung des Krankenhauses St. Josef ist für Schweinfurt eine Katastrophe. Sie kam jedoch nicht überraschend. Die Finanzlage der Klinik sowie der meisten Krankenhäuser in Bayern ist seit langem bekannt. Daher hat die AfD-Fraktion bereits im April einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes im Landtag eingebracht (Drs. 19/1985). Wir wollen den Freistaat dazu ermächtigen, den Fortbestand unserer Krankenhäuser durch die Vergabe von Krediten zu gewährleisten. Zur Sicherung dieser Darlehen soll er Eigentumsanteile an den unterstützten Kliniken erwerben können. Außerdem hatten wir in einem Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2024/2025 einen Zuschuss von jeweils einer Milliarde Euro für beide Jahre zur Rettung der Krankenhäuser gefordert.“

Roland Magerl, ebenfalls gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, ergänzt dazu:

„Unser Gesundheitssystem bewegt sich auf einen Abgrund zu. Schon im vergangenen Jahr verzeichneten 70 Prozent aller Krankenhäuser in Deutschland ein Defizit. Es gab 40 Klinikinsolvenzen. In Bayern schrieben sogar 89 Prozent aller Kliniken rote Zahlen. Dennoch bleibt die Staatsregierung untätig. Die Betreiber und Mitarbeiter von St. Josef fühlen sich im Stich gelassen: Schwester Oberin Monika Edinger nannte es „unverantwortbar, dass uns die Politik einfach ausbluten lässt“.

Im Landtag erleben wir dasselbe Desinteresse der Altparteien an den drängenden Problemen unseres Landes. Jetzt müsste schnellstens gehandelt werden, um die gesundheitliche Versorgung der Bürger sicherzustellen! Stattdessen lehnt man, wie auch in diesem Fall, jeden sinnvollen Antrag der AfD pauschal ab.“

Quelle: AfD Bayern

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