Tino Chrupalla: „Diese Bundesregierung bekommt nichts auf die Kette!“
Archivmeldung vom 22.05.2024
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.05.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićDer aktuelle Haushaltsstreit der Ampel-Regierung offenbart die ganze Hilflosigkeit der Koalition: Während die eigentlichen Hausaufgaben nicht gemacht werden, zofft man sich in Scheinkonflikten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla nimmt kein Blatt vor den Mund und zählt die Defizite auf: Viel zu hohe Steuern, keine Impulse für die Wirtschaft, keine Senkung der Energiepreise.
Chrupalla verdeutlicht, dass eine wirtschaftliche Erholung nur mit der AfD gelingen kann. Wichtige Eckpunkte dieser Kurskorrektur wären die Abschaffung der CO2-Abgabe, die Senkung der Energiesteuer und anderer Abgaben sowie die Streichung unsinniger Ideologie-Projekte – von der „Energiewende“ bis zu den Waffenlieferungen an die Ukraine.
Ein wichtiges Thema dieser Woche war auch die Bundestagsdebatte über den Pandemievertrag der UN-Gesundheitsorganisation (WHO). Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, warnt: Mit dem Pandemievertrag erhält die WHO künftig mehr Macht über die Frage, wann eine Pandemie besteht. Die Menschen sollen zum gläsernen Bürger werden und die nationale Souveränität soll noch stärker ausgehöhlt werden. Sichert wendet sich gegen diesen fatalen Kurs und fordert eine intensive Aufarbeitung des Corona-Unrechts: „Das darf nie wieder passieren!“
Der dritte Gesprächspartner unseres Podcasts ist Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Holm setzt sich mit den hohlen Versprechungen von Bundeskanzler Olaf Scholz bezüglich eines „grünen Wirtschaftswunders“ auseinander. Dass das Wunder nicht stattfindet, wundert den AfD-Abgeordneten nicht. Die ökosozialistische Transformation unserer Energieversorgung ist „komplett gescheitert“, so Holm: „Wir müssen unsere Kernkraft weiter nutzen!“
Quelle: AfD Deutschland