Weitere Grenzkontrollen angekündigt

Olaf Scholz (2022) Bild: Gettyimages.ru / Morris MacMatzen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft in Aussicht. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter", sagte Scholz der "Saarbrücker Zeitung".

Der Kanzler verwies auf bereits seit Längerem bestehende Kontrollen an der Grenze zur Schweiz, Österreich, Tschechien und Polen sowie die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich, die während der Olympischen Spiele durchgeführt werden. "Generell ist es unsere Absicht, die deutschen Grenzen weiterhin strikt zu kontrollieren", so Scholz. Erwerbsmigration sei zwar nötig und deshalb erwünscht. "Aber es gibt es zu viele, die irregulär zu uns kommen und angeben, Schutz vor Verfolgung zu suchen, aber keine Asylgründe angeben können und dann abgelehnt werden."

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die stationären Kontrollen an der Grenze zu Frankreich wegen der Olympischen und Paralympischen Spiele bis zum 30. September verlängert. Im Zuge der Fußball-Europameisterschaft hatte es zuvor vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Binnengrenzen gegeben. Laut Bundespolizei wurden bundesweit mehr als 1.000 offene Haftbefehle während des Turniers vollstreckt und mehr als 6.400 unerlaubte Einreisen verhindert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur