Vallendar: Sicherheitsmängel, aber Internet-Tablets in Berliner JVAs

Marc Vallendar (2019)

Bild: AfD Deutschland

Ein Jahr nach der Ausbruchswelle aus Berliner Gefängnissen bekommt der Justizsenator die Lage noch immer nicht in den Griff. Vor kurzem war eine erneute Flucht und ein weiterer Fluchtversuch zu vermelden. Das sollte den Berliner Justizsenator eigentlich in Erklärungsnot bringen. Doch der hat offensichtlich keinen Plan, wie die Sicherheit in den JVAs erhöht werden könnte.

Angesichts dieses Versagens fordert der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Marc Vallendar, den Rücktritt von Justizsenator Behrendt: „Außer Ankündigungen ist nichts passiert. Während der Senator seine Arbeitszeit vor allem mit berlinfremden Themen wie der Haltung von Schweinen zu verbringen scheint, halten verurteilte Straftäter die Justiz unverändert zum Narren. Dabei sind nicht nur Fluchten das Problem: ohnehin veraltete Sicherheitstechnik wie Fenstergitter sind marode, genügend Beamte gibt es schon lange nicht mehr, verurteilte Verbrecher werden wie in einem Luxushotel mit teuren Internet-Tablets ausgerüstet, Drogen und verbotene Handys gehören zu Grundausstattung der Gefangenen. So geht es nicht weiter! Die Berliner Justiz braucht dringend einen Neuanfang – ohne die Fehlbesetzung Behrendt.“

Quelle: AfD Deutschland