Krippenfinanzierung: SPD-Haushälter Schneider lehnt dauerhafte Finanzierung ab - "Aufgabe der Länder"
Archivmeldung vom 09.05.2007
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Freigeschaltet durch Jens BrehlDer haushaltspolitische Sprecher der SPD hat eine dauerhafte Mitfinanzierung von Kinderkrippen durch den Bund abgelehnt.
"Das ist eine Aufgabe der Bundesländer und muss auch dort finanziert werden", sagte Schneider dem Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe). Forderungen einzelner Länder, zur Bezahlung der Betriebskosten der Krippen Umsatzsteueraufkommen vom Bund zu den Ländern zu verschieben, lehne er ab, sagte Schneider. Keinen Einwand habe er jedoch gegen eine Mitfinanzierung von Investitionskosten, um den Krippenausbau voranzubringen.
Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel