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Altmaier lädt zum Endlager-Gipfel

Archivmeldung vom 29.09.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.09.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Peter Altmaier Bild: Deutscher Bundestag / H. J. Müller
Peter Altmaier Bild: Deutscher Bundestag / H. J. Müller

In die Verhandlungen über die Suche nach einem Atommüll-Endlager kommt Bewegung: Mitte Oktober will Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zu einem entscheidenden Gespräch einladen. Unmittelbar nach den Berliner Herbstferien solle es ein Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder und Vertretern der Bundestags-Fraktionen geben, sagte Altmaier der "Süddeutschen Zeitung". "Dann wird es auch einen Vorschlag in der Sache geben, von dem ich überzeugt bin, dass er konsensfähig ist."

Die Gespräche zwischen Bund und Ländern über eine neue Endlagersuche währen schon seit fast einem Jahr, sie sollen den Weg frei machen für ein gänzlich neues Verfahren. Erstmals würde so bundesweit nach Alternativen zum umstrittenen Salzstock Gorleben gesucht. Im April standen sie schon kurz vor dem Abschluss, doch die Wahl in Nordrhein-Westfalen vereitelten den Durchbruch. Kurz darauf verlor der dortige CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen das Amt des Bundesumweltministers. Altmaier, sein Nachfolger, war zuletzt in die Kritik geraten. Mehreren Ankündigungen, die Gespräche abzuschließen, waren keine sichtbaren Taten gefolgt. Nun will Altmaier die nächsten zwei Wochen nutzen, um den Gipfel vorzubereiten. "In den Herbstferien werde ich die notwendigen Gespräche führen", sagte er. "Ich gehe davon aus, dass es inzwischen überall Bereitschaft zur Bewegung gibt." Alle Beteiligten müssten letztlich über ihren Schatten springen. Auch ein konkreter Termin werde erst im Rahmen dieser Sondierungen festgelegt. Zu den Streitpunkten wollte sich Altmaier nicht äußern. Als besonders umstritten galt zuletzt, welche Behörde für die Endlagersuche zuständig sein soll.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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