Koalitionäre halten Ende der Ampel in kommenden Wochen für möglich
Mehrere Abgeordnete der Ampelparteien halten ein Ende der Koalition in den kommenden Wochen für möglich. "Mit der nächsten Sitzungswoche beginnt die Nagelprobe für die weitere Existenz dieser Regierungskoalition", sagte etwa Christoph Meyer, Vizechef der FDP-Fraktion, dem "Spiegel".
Auch in der SPD-Fraktion signalisieren Abgeordnete, dass der Bruch eine
Option sei. "Wir sehnen den Koalitionsbruch nicht herbei", sagte Tim
Klüssendorf, SPD-Abgeordneter und Sprecher der Parlamentarischen Linken
in der Fraktion. "Aber wir sollten die Ampel auch nicht um jeden Preis
fortsetzen."
Andere in den Ampelfraktionen warnen hingegen davor,
die Auseinandersetzung weiter zu befeuern. "Da wird gerade eine
Zuspitzung konstruiert, die aus meiner Sicht nicht nötig wäre", erklärte
etwa der SPD-Abgeordnete Erik von Malottki. Es sei bei Haushalt,
Wirtschaft und Rente gut möglich, sich zu einigen.
Auch
Grünenfraktionschefin Katharina Dröge rief dazu auf, sich
zusammenzuraufen. "Der Gipfelstreit zwischen Olaf Scholz und Christian
Lindner ist eigentlich in der Realität nicht wichtig", sagte sie dem
"Spiegel". "Relevant ist, dass wir jetzt eine Einigung zum Haushalt
finden." Die Milliardenlücke lasse sich gemeinsam schließen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur