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Söder fehlt bei Großteil der Bundesratssitzungen

Archivmeldung vom 10.10.2024

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Markus Söder (2022)

Foto: Donaumoos-Zweckverband
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bei einem Großteil der Bundesratssitzungen nicht anwesend. Seit seinem Amtsantritt in der Münchner Staatskanzlei im März 2018 gab es 82 Sitzungen der Länderkammer, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Söder hat demnach nur an elf von ihnen teilgenommen. Das Wort ergriffen hat er in sechs dieser Sitzungen. Reiner Haseloff (CDU), Regierungschef in Sachsen-Anhalt und dienstältester Ministerpräsident, hat dagegen an 72 der 82 Bundesratssitzungen teilgenommen.

Im wichtigen Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag ist Söder nicht Mitglied - im Gegensatz zu allen Ministerpräsidenten der CDU. Für Bayern sitzt statt Söder Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) in dem Ausschuss. Auch an den Vorbesprechungen der Unionsministerpräsidenten am Vorabend der Bundesratssitzungen hat Söder laut SZ in den vergangenen Jahren nur sehr selten teilgenommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur