Bayernpartei: Kuschelkurs gegen sogenannte Klima-Aktivisten beenden!

Wahlplakat der Bayernpartei in 2013.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Derzeit kommen sie nicht aus den Schlagzeilen: Sogenannte Klima-Aktivisten. Sie kleben sich auf Straßen, beschmieren Kunstwerke beispielsweise mit Kartoffelbrei, Tomatensuppe oder Sahne. Und erfahren im Anschluss meist eine sehr milde Behandlung, so gibt es Richter, die hier eine Bestrafung ganz ablehnen oder Personen zu Beratungsgesprächen "verurteilen".

Nach Ansicht der Bayernpartei ist es allerhöchste Zeit, das verharmlosende "Framing" zu beenden und die Dinge beim Namen zu nennen. Es handelt sich um Nötigung und Sachbeschädigung. Und die ist entsprechend zu ahnden. Der Gesetzgeber ist hier zudem gefordert, tätig zu werden, denn offenbar schrecken die selten verhängten Geldstrafen niemand ab; dies ist auch nicht verwunderlich, kommen doch die "Aktivisten" in aller Regel aus begütertem Hause. Freiheitsstrafen und robustes Polizeivorgehen würden wahrscheinlich eher eine abschreckende Wirkung entfalten.

Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, führte aus: "In einem demokratischen Rechtsstaat darf sich niemand über das Gesetz und niemand über demokratischen Entscheidungen stellen. Aber genau dies nehmen sich diese Leute mit einem Verweis auf eine angebliche Notlage heraus.

Sie nehmen zudem bereits jetzt billigend in Kauf, dass etwa Rettungswägen bei ihrem Einsatz nicht durchkommen und setzen damit auch Menschenleben aufs Spiel. Es gibt sogar Anhänger dieser Ideen, die mit Sabotage wichtiger Infrastruktur drohen. Man sollte hier dringend den Anfängen wehren und dergleichen im Keim ersticken.

Ich bin auch recht zuversichtlich, dass strengere Strafen abschreckend wirken würden. Denn in der Regel zeigen sich die "Aktivisten" eher zartbesaitet. Ein schönes Beispiel waren die, die sich in einem Autohaus-Pavillon festgeklebt haben und sich dann über alles Mögliche beschwerten. Eine solche Mischung aus Wehleidigkeit und Unverschämtheit habe ich persönlich noch nicht erlebt. Nennen wir die Dinge beim Namen - ein großer Teil des angeblichen Aktivismus ist Wohlstandsverwahrlosung und Langweile."

Quelle: Bayernpartei (ots)