Heil warnt SPD vor GroKo-Ausstieg

Hubertus Heil (2017)

Foto: Olaf Kosinsky
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Kurz vor Beginn des Bundesparteitags warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine Partei vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition. "Ich hielte es nicht für richtig, wenn die SPD ohne inhaltlichen Grund die Regierung verlässt. Die SPD darf die Verantwortung nicht scheuen". Man habe mit der Union "einen Koalitionsvertrag vereinbart, von dem wir schon viel umgesetzt haben, aber wir haben auch noch viel vor", sagte Heil dem Nachrichtenmagazin Focus.

Der Arbeitsminister, der beim morgen beginnenden SPD-Parteitag für einen der Vizeposten kandidiert, mahnte seine Partei vor einem Rückzug und einer Defensivstrategie. Das Ziel müsse sein, dass nach der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "auch die SPD wieder einmal den Kanzler oder die Kanzlerin stellen kann". Dabei sei für ihn "ganz klar", dass es auch einen Kanzlerkandidaten brauche, sagte Heil.

"Die SPD kann nicht den politischen Führungsanspruch aufgeben und sich einfach an den Rand der Gesellschaft verkriechen", so der SPD-Politiker weiter. Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags sieht er skeptisch: In der augenblicklichen Situation dürften "die Koalitionsparteien nicht den Eindruck erwecken, um sich selbst zu kreisen anstatt das zu tun, was für das Land und die Menschen richtig ist", so der Arbeitsminister. Er verwies auf die Umwälzungen in der Arbeitswelt infolge der Digitalisierung. "Wir rechnen damit, dass bis 2025 rund 1,3 Millionen Arbeitsplätze verschwinden können, aber gleichzeitig entstehen 2,1 Millionen neue Jobs", sagte Heil dem Nachrichtenmagazin Focus. Dies sei ein "rasanter Wandel und in diesem Prozess hat die SPD als Partei der Arbeitnehmer eine gewaltige Verantwortung, vor der wir nicht davonlaufen sollten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur