Birgit Bessin: Die bunte Einheitsfront klatscht für antidemokratische Thesen im Landtag Brandenburg."

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin / Bild: "obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag/AfD-Fraktion Brandenburg"

Nachdem Vertreter der Einheitsfront aus SPD, Linken und der Scheinopposition im Landtag Brandenburg eine Rede der Frauenpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin, durch mehrfache Zwischenrufe zu stören versucht haben, ist es im Landtag zu einem weiteren Eklat gekommen. Unter dem Applaus von SPD-Landtagspräsidentin Stark und Linke-Sozialministerin Karawanskij missbrauchte die Sprecherin des Frauenpolitischen Rates, Sprengel, die Veranstaltung am Tag gegen Gewalt gegen Frauen zu völlig haltlosen Angriffen auf die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Die Rede gipfelte in der Aussage, die AfD gehöre "hier nicht her".

Birgit Bessin, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, teilt dazu mit: "Das war der bisherige Tiefpunkt des Verhaltens der Altparteien und ist in keiner Weise mit der Würde des Parlamentes vereinbar. Ich kann mich nur bei den Frauen der Organisation 'Terres des Femmes' entschuldigen, dass ihr wichtiger Einsatz gegen Gewalt an Frauen heute hier im Landtag Brandenburg für billigste Parteipolitik durch Linke und SPD missbraucht worden ist. Die Sprecherin des Frauenpolitischen Rates, Sprengel, hat eine so unqualifizierte Hetzrede gegen die AfD gehalten, wie ich sie noch nie erlebt habe. Die wichtigen Ziele von 'Terres des Femmes' spielten in ihrer Rede kaum eine Rolle. Das anschließende Hissen der Terres der Femmes-Flagge ist für mich absolut heuchlerisch.

Das war nichts anderes als eine Anti-AfD Veranstaltung, für die der Welttag gegen Gewalt gegen Frauen und Terres des Femmes missbraucht wurden, zumal ich in meiner Rede ja ganz deutlich gemacht habe, wie sehr sich gerade die AfD für die Rechte und die Selbstbestimmung von Frauen einsetzt und die Petition gegen Kinderkopftuchtragen in der Sache unterstützt. Wenn Sprengels Aussage - an die AfD gerichtet - 'Sie gehören hier nicht her' dann noch von den Vertretern der Altparteien mit Applaus bedacht wird, werden deren Ziele erschreckend deutlich: Hier wird der Wille aller AfD-Wähler ignoriert, hier wird wider besseres Wissen versucht, die AfD aus diesem Parlament herauszuhalten.

Das ist für mich schlichtweg antidemokratisch. Hier verbünden sich die abgewirtschafteten Noch-Regierungsparteien Linke und SPD mit der Scheinopposition im Landtag. Die Einheitsfront - allen voran SPD-Präsidentin Stark und Linke-Ministerin Karawanskij - hat heute die Demokratie in erheblichem Maße geschwächt und den Wählern deutlich gezeigt, dass, wer sich für wirkliche Freiheit, für eine unvoreingenommene Diskussion, eine Politik gegen die noch Mächtigen und für das eigene Volk einsetzt, nur eine Partei unterstützen kann: Die AfD!"

Quelle: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag (ots)