Justizministerin erwartet konsequentes Vorgehen gegen Rechtsradikale nach Zeigen von Hitlergruß

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Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) erwartet konsequentes Vorgehen gegen jene, die bei den rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz den Hitlergruß gezeigt haben. Wenn dies ohne Folgen vor den Augen der Polizei geschehen sei, heiße dies nicht, dass die Täter straflos ausgingen, sagte Barley im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Anhand von Videos würden zum Beispiel die Gewalttäter vom G-20-Gipfel 2017 in Hamburg noch heute zur Verantwortung gezogen. "Auch in Chemnitz werden Strafverfahren folgen. Dort waren viele Demonstranten und wenige Polizisten, die haben nicht immer sofort eingreifen können", sagte die Ministerin. Sie rief ferner die Bürger zu Wachsamkeit auf. "Wer nicht als Kulisse für einen rechtsradikalen Mob dienen will, darf bei solchen Demonstrationen nicht einfach mitlaufen", sagte Barley mit Blick auf die Tatsache, dass die AfD mit Nazis und Rechtsextremen zusammen aufgetreten seien .

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)