GroKo-Halbzeitbilanz: Scholz erwartet "Ideen für anstehende Probleme"

Archivmeldung vom 31.07.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Große Koalition (GroKo) mit SPD, CDU und CSU (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat Erwartungen an die vereinbarte Halbzeitbilanz der Großen Koalition formuliert. "Im Herbst steht die Bilanz an. Dabei geht es um das, was wir bereits gemeinsam durchgesetzt haben, aber auch darum, welche Ideen wir für die anstehenden Probleme haben", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Gerade beim Klimaschutz müsse "ein überzeugender weitreichender Ansatz gelingen, aber auch für das Mietrecht und die Grundrente erwarte ich sichtbare Fortschritte", so der SPD-Politiker weiter. Er machte deutlich, dass er mit einer Doppelspitze der Sozialdemokraten rechnet. "Vieles spricht dafür, dass die SPD künftig zwei Vorsitzende haben wird, einen Mann und eine Frau", so der Finanzminister. Er bekräftigte, dass er selbst nicht zur Verfügung stehe.

"Aus guten Gründen konzentriere ich mich darauf, Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen zu sein", sagte Scholz. Zudem äußerte sich der Vizekanzler über die zurückgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles, zu der er in Kontakt stehe. "Ja, wir sind befreundet und sprechen weiterhin regelmäßig", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Umstände ihres Rücktritts seien "sicherlich nicht einfach" gewesen, "aber es geht ihr gut", so der SPD-Politiker weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur