Wagenknecht: Scholz muss Kurswechsel bei Waffeneinsatz erklären
Archivmeldung vom 03.06.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordert Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf, seine Entscheidung zum Einsatz westlicher Waffen gegen militärische Ziele in Russland in einer Regierungserklärung im Bundestag zu erläutern. "Wer den Krieg mit deutschen Waffen nach Russland trägt, trägt ihn am Ende nach Deutschland", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
"Er sollte der Öffentlichkeit erklären, warum es plötzlich kein Problem mehr sein soll, wenn die Ukraine mit deutschen Waffen russisches Territorium angreift, obwohl er selbst monatelang genau davor mit Verweis auf die für unser Land ausgehende Kriegsgefahr gewarnt hat."
Die Bundesregierung hatte am Freitag über den Kurswechsel informiert. Demnach darf die Ukraine von Deutschland gelieferte Waffen nun auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen. "Statt Besonnenheit der nächste Umfaller, der selbsternannte Friedenskanzler wird zu einem Sicherheitsrisiko für unser Land", sagte Wagenknecht. "Ich habe wie Millionen Deutsche Angst vor einer weiteren Eskalation, die irgendwann in einem Dritten Weltkrieg enden kann."
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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