Juso-Chef Kühnert stellt Koalition wieder infrage

Kevin Kühnert (2018)

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Angesichts anhaltender Konflikte in der großen Koalition wächst in der SPD wieder der Druck auf Parteichefin Andrea Nahles, rote Linien zu ziehen. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Was ich von der SPD erwarte, ist, dass wir sehr bald für uns mal definieren, wo die Schmerzgrenze ist." Lediglich Grenzüberschreitungen zu kritisieren, aber "schlussendlich keine Konsequenzen" zu ziehen, das gehe nicht. Die Partei brauche "sehr bald eine Verständigung darüber", ob sie bereit sei, "es final zum politischen Konflikt kommen zu lassen".

Auslöser der Kritik Kühnerts ist der Umgang mit den Vorkommnissen in Chemnitz. Dort war es nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen zu Kundgebungen gekommen, die teils in Ausschreitungen rechter Gruppen mündeten. CSU-Parteichef und Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte danach die Migrationsfrage als "Mutter aller politischen Probleme" bezeichnet. Kühnert wirft der CSU vor, dem "Rechtsruck" in der Gesellschaft nichts entgegenzusetzen.

"Wenn in so einer wesentlichen Frage des gesellschaftlichen Friedens der Riss in der Bewertung mitten durch die Koalition durchgeht, dann ist das keine gute Grundlage für eine Regierung, um auch Orientierung zu bieten." Kühnert führte zu Jahresbeginn die Gegner einer großen Koalition in der SPD an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur