Hofreiter spricht Laschet Kanzlertauglichkeit ab

Anton Hofreiter (2019)

Foto: FlickreviewR 2
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat CDU-Chef Armin Laschet scharf angegriffen und ihm die Kanzlertauglichkeit abgesprochen. "Der Zick-Zack-Kurs von Armin Laschet in der Coronakrise und beim Klimaschutz zeigt, dass ihm bei zentralen Aufgaben die Richtlinienkompetenz fehlt", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post".

"Die Union ist vor allem mit sich selbst beschäftigt, da spielt gerade jeder sein eigenes Spiel. Einen gemeinsamen Plan für die Zukunft unseres Landes hat die Union nicht", sagte Hofreiter. Er kritisierte auch die fehlende Abgrenzung des CDU-Kanzlerkandidaten gegenüber Rechten innerhalb der Union. "Armin Laschet betont die Abgrenzung zur AfD. Aber nach innen ist er nicht ebenso klar. Er hat sich jetzt mehrfach verteidigend vor Maaßen gestellt, dabei ist sehr breit dokumentiert, dass Maaßen rechte Verschwörungsideologien verbreitet. Armin Laschet kann da nicht schweigen, er muss eindeutig die Grenze zwischen konservativen und rechtspopulistischen Positionen ziehen", sagte Hofreiter.

Hofreiter kündigt jährliche Quote für emissionsfreie Autos an

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Einführung einer gesetzlichen jährlichen Quote für emissionsfreie Autos im Fall einer Regierungsbeteiligung der Grünen angekündigt. Ab 2030 dürften demnach keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr neu zugelassen werden, sagte Hofreiter der "Rheinischen Post".

"Wir streben eine europäische Quotenlösung an, um den Verbrennungsmotor ab 2030 auslaufen zu lassen. Wenn das nicht klappt, wollen wir auf nationaler Ebene vorangehen", sagte Hofreiter. "Wir führen dann eine gesetzliche jährliche Quote für emissionsfreie Autos ein - bis wir 2030 bei 100 Prozent bei den Neuzulassungen sind. Es geht uns darum, die Autokonzerne, die sich ja endlich auf den Weg gemacht haben, jetzt auch wirklich in die Pflicht zu nehmen, emissionsfreie Alternativen schnell und im ganzen Fahrzeugspektrum auf den Markt zu bringen", sagte der Grünen-Politiker.

Damit auch mittelständische Zulieferbetriebe den Umstieg auf Zukunftstechnologien schaffen, wollen die Grünen nach Hofreiters Worten staatliche Transformationsfonds im Milliardenumfang einrichten. "Wir fordern neue Transformationsfonds des Bundes in Milliardenhöhe, aus denen vor allem die mittelständische Zuliefererindustrie Investitionszuschüsse für den Umbau zur Elektro- und Wasserstoffmobilität erhält", sagte Hofre iter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur