Scholz plant Konjunkturpaket für Wiederaufbau

Olaf Scholz (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant für die Zeit nach der Corona-Epidemie ein Anschubpaket für die Wirtschaft. "Das Schlimmste wäre, wenn man in einer Krise gegen die Krise anspart", sagte Scholz dem "Spiegel".

Da müsse man "genau das Gegenteil tun". In dieser "zweiten Phase" der Krise hält er ein Konjunkturprogramm für notwendig, um die brachliegende Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Als Volumen schwebt ihm eine Größenordnung von fast 50 Milliarden Euro vor.

Dafür will Scholz auf die Asylrücklage des Bundes zurückgreifen. Sie blieb bislang unangetastet. Mit dem Geld will Scholz staatliche Investitionen hochfahren. Aber auch Maßnahmen, mit denen die private Investitionsnachfrage angeregt werden könnte, sind im Gespräch. So denken die Experten des Bundesfinanzministeriums darüber nach, Unternehmen Investitionszulagen oder Abschreibungsvergünstigungen zu gewähren. Scholz will vorerst auch darauf verzichten, die Ausgaben für die Milliardenhilfen, die er zur akuten Abwehr der Krise bereitstellt, wieder einzusparen, sobald die Wirtschaft anspringt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur