Lafontaine wirft Linken-Führung Versagen vor

Oskar Lafontaine (2017), Archivbild

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Der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat der Führung der Bundespartei Versagen vorgeworfen. Anlass sind Austrittsforderungen aus der Landespartei an ihn, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Lafontaine sagte dem RND: "Nachdem der Bundesvorstand zweimal festgestellt hat, dass die Mitgliederkartei im Saarland falsch und manipuliert ist, zuletzt im April, wäre es seine Aufgabe gewesen, sicherzustellen, dass die Mitgliederversammlung zur Wahl der Bundestagskandidaten ordnungsgemäß durchgeführt werden kann."

Es sei ein "schweres Versäumnis", dass er nichts unternommen habe, um die "betrügerischen Machenschaften" im saarländischen Landesverband zu beenden. Es gebe überdies nun erneut Beschwerden, dass stimmberechtigte Mitglieder für die Versammlung am 6. Juni nicht eingeladen worden seien. Der Vorsitzende der Internationalen Kommission der Partei und Präsident der Europäischen Linken, Heinz Bierbaum, sagte dem RND: "Wie man mit Oskar Lafontaine umgeht, ist nicht akzeptabel." Schließlich würde es die Linke ohne ihn gar nicht geben. Er fügte hinzu: "Ich bin dafür, dass sich die Bundesgeschäftsführung der Sache annimmt und versucht, für eine Lösung zu sorgen."

Nötig sei ein Neuanfang, so Bierbaum, der aus dem Saarland stammt und als Lafontaine-Vertrauter gilt. So wie jetzt könne es nicht weitergehen. Der saarländische Landesvorstand der Linken hatte Lafontaine zuvor zum Parteiaustritt aufgefordert. Die Anhänger um den Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze reagierten damit ihrerseits auf eine Äußerung Lafontaines. Dieser hatte den in Brandenburg geborenen und in Sachsen aufgewachsenen Lutze ermahnt, auf eine abermalige Kandidatur für Platz eins der Landesliste bei der Bundestagswahl zu verzichten - und stattdessen Dennis Lander ins Spiel gebracht. Bei der Landesmitgliederversammlung am Sonntag ist mit einer Kampfabstimmung zwischen Lutze und Lander zu rechnen. Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sagte dem RND: "Wir begleiten die Situation im Saarland."

Wer gewählt werde, müssten die Genossen vor Ort selbst entscheiden. Allerdings habe die Bundespartei "ein massives Interesse daran, dass das korrekt geschieht". Schindler drängte darauf, dass im Saarland Parteimitglieder aus der Kartei gestrichen würden, die dauerhaft keine Beiträge zahlten. Zudem riet er davon ab, Kandidaten von allen Mitgliedern nominieren zu lassen. Das sei bei etwa 1.700 Mitgliedern im Saarland "ein sehr fehleranfälliges Verfahren". Besser wäre es, wenn dies Delegierte täten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur