Esken: SPD nennt Minister spätestens am 5. Mai

Saskia Esken (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

SPD-Chefin Saskia Esken hat angekündigt, dass ihre Partei bis zum 5. Mai die Besetzung ihrer Ministerposten verkünden werde. "Wir werden spätestens bis zum 5. Mai unser Personaltableau erstellt haben und die Öffentlichkeit informieren", sagte sie der "taz".

Vorausgesetzt, die Parteibasis stimme dem Koalitionsvertrag bei der heutigen Dialogkonferenz mit der Parteiführung in Baunatal zu.

Ob das Kabinett paritätisch besetzt wird, ließ Esken offen. "Ich kann nur dringend empfehlen, Frauen ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend zu beteiligen". Esken rechne mit der Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag. "Die SPD-Mitglieder sind vernünftig genug, um zu wissen, dass es ein Kompromiss ist und nicht SPD pur." Dennoch gebe es bei einigen Themen "Bauchschmerzen", die sie für verständlich halte. CDU, CSU und SPD kämen "von sehr unterschiedlichen Planeten". Eine Einigung halte sie trotzdem für sehr wichtig, da "die demokratische Mitte eine Stärkung vertragen kann". "Es gibt wenige Alternativen und das sind keine guten", so Esken weiter. Neuwahlen halte sie für keine gute Idee. Dass die Union die technisch mögliche Koalition mit der AfD ablehne, begrüße sie.

Zu den "schmerzhaften Kompromissen", die die SPD eingegangen sei, zählt Esken die Verschärfungen bei den Themen Migration und Bürgergeld. Letztere verteidigte sie mit dem Verweis, dass sie lediglich die "sehr kleine Gruppe der Totalverweigerer" beträfen. "Das kann ja auch nicht sein, dass man von der Grundsicherung lebt und gar keinen Antrieb hat, wieder Arbeit zu bekommen", so Esken.

Die von Friedrich Merz im Wahlkampf durch Einsparungen beim Bürgergeld versprochenen Milliardenbeträge hält sie für unrealistisch: "Das ist mit keiner sinnvollen Berechnung erreichbar." Trotz harter Verhandlungen hätten sich Esken und Merz einander angenähert.

Auf die Nachfrage, welcher Neil Young Song den künftigen Bundeskanzler am ehesten beschreibe, antwortete sie "Heart of Gold". Denn so werde es sich am Ende sicher herausstellen, hoffe sie. "Wir haben intensiv miteinander verhandelt und uns dementsprechend besser kennengelernt. Wir sind trotzdem beim Sie geblieben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur