Bundesregierung hält am "Deutschland-Stipendium" fest

Annette Schavan Bild: Laurence Chaperon / CDU/CSU-Fraktion

Trotz des bisher mäßigen Erfolgs des "Deutschland-Stipendiums" hält die Bundesregierung an dem Förderinstrument fest. "Die Stipendien-Zahlen, die wir jetzt schon erreicht haben, bedeuten eine Revolution im Vergleich zu den vergangenen Jahrzehnten. Es braucht nur noch ein bisschen Zeit, bis das Projekt flächendeckend an Dynamik gewinnt", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) der "Süddeutschen Zeitung".

Laut Zahlen des Ministeriums konnte im vergangenen Jahr nur gut die Hälfte der im Bundes-Etat vorgesehenen 14 Millionen Euro investiert werden. Durch das Förderprogramm können seit 2010 leistungsstarke und sozial engagierte Studenten unabhängig vom Einkommen der Eltern in den Genuss von monatlich 300 Euro kommen. Die Hälfte zahlt der Bund, die andere muss von den Hochschulen in der Wirtschaft und bei Mäzenen eingeworben werden.

Die Unterschiede in den Bundesländern variieren teils enorm. Nun denkt Schavan über Änderungen bei der Vergabe nach, um den Erfolg des Systems zu beschleunigen. Derzeit existiert eine bundesweit einheitliche Quote von maximal circa 0,5 Prozent der Studenten, für die Bundesmittel bereitstehen, wenn die private Gegenfinanzierung vorliegt. Schavan: "Wir haben damals festgelegt, dass es bundesweit feste Quoten für die Co-Finanzierung des Bundes gibt - und nicht die Nachfrage an den einzelnen Hochschulen maßgeblich ist. Dies entsprach auch dem Wunsch der Länder, die sich ursprünglich zur Hälfte an der Finanzierung beteiligen wollten. Damit sollten Strukturungleichheiten nicht weiter befördert werden. Wir haben nun aber nicht wenige Hochschulen im Land, die mehr Förderer einwerben als ihnen an Bundesmitteln zusteht. Diese Bremse für die Entwicklung der Stipendienvergabe muss man eventuell überdenken."

Vorwürfe der SPD, die Stipendien gingen zu Lasten des Bafög, wies Schavan zurück: "Eine Konkurrenz des Deutschland-Stipendiums zum Bafög zu sehen, ist ganz und gar abwegig. Auch Bafög wird laufend modernisiert, unsere Ausgaben steigen hier stetig. Mittelfristig wünsche ich mir, dass beide als Baustein der Studienfinanzierung dienen; und nicht, dass mit einem falsch gebrauchten Bafög-Argument das Deutschland-Stipendium lahmzulegen versucht wird. Das ist ein Grundsatzkonflikt, darüber werde ich mit der SPD auch immer streiten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur