Andreas Geisel (SPD): Polizei hat die Regeln durchgesetzt

Andreas Geisel (2017), Archivbild

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Nach den Ausschreitungen bei der sogenannten revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Vorgehen der Polizei erneut verteidigt. Im Inforadio vom rbb sagte Geisel am Montag: "Es hat abends bei dieser Demonstration, am Hermannplatz beginnend, von Anfang an den Willen gegeben, gewalttätig zu sein.

Die waren gewaltsuchend. Es war ja auch kein Wunder, dass sie brennbare Flüssigkeiten mit dabei hatten - und Feuerwerkskörper und Steine. Und (sie) waren nicht gewillt, die Abstandsregeln einzuhalten; die Auflagen zu erfüllen."

Über die Taktik der Polizei könne man reden, so Geisel. Die Beamten hätten die Abstands- und Hygieneregeln durchgesetzt: "Das haben wir vorher angekündigt. Und das ist mehrfach, fast über eine Stunde den Demonstrationsteilnehmern mitgeteilt worden. Und dass die Polizei dann handelt, halte ich für verständlich."

Der Innensenator wies auch den Vorwurf zurück, die Polizei habe bei Demonstrationen der sogenannten Querdenker weniger hart durchgegriffen: "Das ist absurd. Und jetzt verkehrt sich das Ganze auch etwas ins Gegenteil. Also wir haben natürlich auch bei der Querdenker-Demonstration, die mittags stattgefunden hat, in Lichtenberg, gestanden. Auch dieser Zug wurde eng begleitet. Dort hat es 60 Festnahmen gegeben. Auch dort haben wir die Hygieneregeln durchgesetzt. Also, dass sich jetzt Gewalttäter - oder die Organisatoren von solchen Demonstrationen - beschweren und sagen, die Polizei sei schuld an ihren Gewalttaten, ist ziemlich abwegig."

Laut Geisel waren die Ausschreitungen an diesem 1. Mai weniger heftig als in früheren Jahren: "Also wenn wir es mal einordnen und mit den Gewalttätigkeiten vergleichen, die es bis vor zehn Jahren beim 1. Mai gegeben hat, dann war das beim diesjährigen 1. Mai nicht diese Kategorie, sondern es war etwas weniger. Es gab auch keine Barrikaden, wie berichtet worden ist. Da sind einzelne Holzpaletten rausgezogen worden - und Pappkartons. Die wurden angezündet und das sah nachts eindrucksvoll aus. Aber es hat keine Barrikadenkämpfe gegeben wie vor zehn, 15 Jahren - also wir können den Ball auch ruhig flach halten."

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)