Curio: Bericht des Verfassungsschutzes ist von ideologischen Blickwinkeln geprägt

Dr. Gottfried Curio (2021)

Bild: AfD Deutschland

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Jahres 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Neuerlich werden diffuse rechtsextremistische Unterwanderungen angeführt, um die Demonstrationen der Kritiker der überzogenen Lockdown-Maßnahmen zu diskreditieren."

Curio: "Der Vorwurf, dass dortige Demonstranten sich gar unzureichend von verschiedenen Teilnehmern dieser – öffentlich zugänglichen – Demonstrationen abgegrenzt hätten, zeigt erneut, dass Hebel zur Einschüchterung von allgemein Teilnahmewilligen an solchen Demonstrationen gesucht werden.

Erneut werden auch die bekannt falschen Zuordnungen antisemitischer Vorfälle nach ‚rechts‘ verkündet, obwohl der fehlerhafte Charakter entsprechender Zuschreibungen bei Nicht-Vorliegen von klaren Zuordnungsmerkmalen lange bekannt ist, ebenso wie die eindeutigen Zuordnungen ins religiös motivierte islamistische Milieu von Betroffenen und Studien dargelegt wurden.

Dass selbst bei so eindeutigen Fällen wie den antisemitischen Exzessen anlässlich der jüngsten Demonstrationen im Zusammenhang des Nahost-Konflikts wiederum nicht explizit Ross und Reiter – bei den Hauptakteuren – genannt werden, zeigt, dass ideologische Blickwinkel auch in diesem Bereich die Wahrnehmung beherrschen.“

Quelle: AfD Deutschland