NRW-Innenminister will V-Mann-System womöglich ändern

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Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) denkt über Verbesserungen des polizeilichen V-Mann-Wesens nach. Er wolle sich einer "möglichen Optimierung des Systems" nicht verschließen, sagte Reul dem "Spiegel". "Die Polizei muss allerdings vollständig handlungsfähig bleiben, das ist wichtig", so Reul.

Hintergrund der Äußerungen sind Recherchen des "Spiegel" zum früheren V-Mann der nordrhein-westfälischen Polizei im Fall Amri. Die Karriere des als VP01 bekannt gewordenen Informanten offenbart Mängel in der Polizei. Experten hatten in der Vergangenheit immer wieder eingefordert, das V-Mann-Wesen von Polizei und Justiz müsse gesetzlich geregelt werden. VP01 war 2015 unter einem Decknamen in eine Islamistenzelle eingeschleust worden. Dort traf er auf den späteren Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri.

Der Mann warnte die Polizei mehrfach vor Amri. Während seiner fast 20-jährigen V-Mann-Karriere beging er aber immer wieder auch Straftaten. So soll er laut des Berichts des "Spiegel" während eines wochenlangen Einsatzes im Kölner Rotlichtmilieu mit Spesengeld der Polizei Kokain gekauft haben. Sein Vorstrafenregister weise bis heute zwölf Eintragungen auf, darunter Drogendelikte, Diebstahl und Körperverletzung. Beamte beschreiben ihn aber als den besten V-Mann, den sie je hatten. Dafür waren sie offenbar bereit, ihn zu schützen.

Nach "Spiegel"-Informationen lieferten Polizisten in einem Gerichtsverfahren falsche Informationen darüber, wie oft der Betroffene als V-Mann eingesetzt wurde. Für seine Tätigkeit als V-Mann wurde er von der Polizei in bar bezahlt. Nebenher bezog er noch Sozialleistungen. Die NRW-Polizei ließ einen umfangreichen Fragenkatalog des "Spiegel" inhaltlich unbeantwortet. V-Mann-Einsätze seien grundsätzlich geheim, hieß es.

Quelle: dts Nachrichtenagentur