Göring-Eckardt nennt Merkels Entscheidung zu Böhmermann "Blamage"
Archivmeldung vom 15.04.2016
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann scharf kritisiert. "Das ist eine Blamage, aber die Falle hat sich Frau Merkel selbst gestellt", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Kriechen vor Erdogan geht gar nicht. Der Majestätsbeleidigungsparagraph gehört schon längst abgeschafft", sagte die Grünen-Politikerin. Aber auch die SPD habe ein Problem. "Denn sie kuschelt selbst gern mit Diktatoren", sagte Göring-Eckardt. Nach dem Koalitionsgipfel heiße es im Fall Böhmermann: "Das war's schon wieder mit der angeblichen GroKo-Einigkeit. SPD und Union kloppen sich wieder wie zuvor."
Quelle: Rheinische Post (ots)
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