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Pofalla: Steinmeier verspricht Jobs, die er gar nicht schaffen kann

Archivmeldung vom 03.08.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Zum sogenannten "Deutschland-Plan" des SPD-Kanzlerkandidaten erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:

Die SPD sitzt seit 11 Jahren in der Regierung und nun kommt der SPD-Kandidat mit dem Versprechen, vier Millionen neue Jobs zu schaffen. Das glauben ihm nicht einmal seine eigenen Anhänger. Das erinnert an die erfolglosen Versprechen von Gerhard Schröder. Die Realität sah ganz anders aus: Schröders Bilanz waren über fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland.

Herr Steinmeier greift nach jedem Strohhalm. Er verspricht Jobs, die er gar nicht schaffen kann. Die Aufgabe des Staates ist es, Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum zu setzen. Genau das hat die SPD noch nie gekonnt.

Die Aufgabe in den nächsten vier Jahren ist es, Deutschland gestärkt aus der internationalen Wirtschaftskrise zu führen. Die CDU steht für den Dreiklang aus Schulden abbauen, in die Zukunft - das heißt Forschung und Bildung - zu investieren und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Entlastungen zu motivieren. Angela Merkel und die CDU stehen für eine nachhaltige Wachstumspolitik.

Quelle: CDU Deutschlands