Merz wirft Scholz Realitätsverweigerung vor
CDU-Chef Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) inakzeptables Verhalten und Realitätsverweigerung vor. "Sie leben offensichtlich in ihrem eigenen Kosmos", sagte Merz am Mittwoch nach einer Regierungserklärung des Kanzlers im Bundestag. "Sie haben nicht verstanden, was draußen im Lande im Augenblick geschieht."
Die Regierungserklärung sei "ein letzter Beweis für die Folgerichtigkeit
des Scheiterns" der Ampel-Regierung gewesen. Scholz habe drei Jahre
versucht, "Zusammenhalt zu suggerieren" und gleichzeitig das Land "tief
gespalten".
Scholz sei derjenige, der für Kontroversen und für
Spaltung in Deutschland verantwortlich sei. So könne man ein Land
einfach nicht regieren, sagte Merz. "Sie haben seit einer Woche keine
Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag und die logische Folge hätte sein
müssen, dass sie sofort und unverzüglich die Vertrauensfrage stellen."
Stattdessen habe Scholz über Tage versucht, "sich noch einmal über einen
viel längeren Zeitraum im Amt zu halten".
Der CDU-Chef warf
Scholz vor, auf "rücksichtsloser Weise" zu versuchen, über einen
"vermeintlichen parteitaktischen Vorteil" der SPD seine Amtszeit noch
über die Zeit zu schleppen und noch einmal zu verlängern. "Das ist
inakzeptabel", so Merz.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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