FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: FDP-Handschrift in der Ampel muss deutlicher sichtbar werden
Archivmeldung vom 13.02.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.02.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Mary SmithFDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert nach der gestrigen Berlin-Wahl und dem Ausscheiden seiner Partei aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, dass in der Ampel-Koalition auf Bundesebene die "Handschrift der FDP" deutlicher sichtbar sein müsse als bisher. Es gebe eine Reihe von Themen, die in der Koalition auf Bundesebene noch nicht entschieden seien und bei denen es unterschiedliche Positionen gebe, etwa bei der Frage der Planungsbeschleunigung von Infrastrukturprojekten wie dem Straßen- und Autobahnbau.
Hier werde von der FDP erwartet, "dass wir unsere Vorstellungen durchsetzen", sagte Djir-Sarai im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Erneut brachte der FDP-Politiker das Thema Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ins Spiel. "Wer im Land unterwegs ist und sich mit Industrie und Wirtschaft unterhält, der wird erfahren, dass die derzeitigen Energiepreise für den Wirtschaftsstandort Deutschland ein Nachteil sind. Da müssen wir aus meiner Sicht etwas machen, und dazu gehört aus meiner Sicht auch die Frage der Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke auch nach dem 15. April. Das sind alles Debatten, die noch nicht final bei uns geklärt sind", so Djir-Sarai gegenüber phoenix.
Quelle: PHOENIX (ots)