Höchst (AfD): Rücktrittsforderungen im Fall Spiegel: Koalition geht mal wieder in Deckung

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Die Luft wird für Sie immer dünner – aber die Ministerin hat sich erst einmal krankgemeldet. Die AfD-Fraktion muss sich indes Einiges anhören, weil sie trotzdem im Bundestag eine aktuelle Stunde beantragt hat, um über das Versagen von Anne Spiegel (Grüne) zu reden.

Als frühere rheinland-pfälzische Umweltministerin war Spiegel in der Flutnacht im Juli 2021 auf Tauchstation gegangen und hatte weder rechtzeitig vor der Katastrophe gewarnt noch einen Krisenstab ins Leben gerufen oder sonstige Gegenmaßnahmen koordiniert.
„Es ist mir klar, dass es Ihnen am liebsten wäre, wir hätten Rücksicht genommen auf den Gesundheitszustand der Ministerin.

Aber das ist ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver“, so die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst unter empörten Zwischenrufen der Koalitionsfraktionen. Es sei ein Skandal, dass in der Regierung derzeit alle die Köpfe einziehen und das im Raum stehende Versagen der Familienministerin einfach aussitzen wollen. In Rheinland-Pfalz habe man damit schon Erfahrungen gemacht, Spiegel stand schon 2018 in der Kritik, auch damals gab es Rücktrittsforderungen.

Das derzeitige Prinzip habe sich in den letzten Jahren für die Altparteien bewährt: „Egal wie groß der Skandal und egal wie groß der Schaden für das deutsche Volk – die Regierungen gingen grundsätzlich in Deckung, saßen aus, bemäntelten und beschwiegen erfolgreich“, so Höchst. Im aktuellen Fall würden damit aber die Familien der Toten regelrecht verhöhnt.

Durch das Wegducken und das „Nach-oben-Wegloben“ von skandalbehafteten Personalien trage die Bundesregierung und deren Fraktionen zum Vertrauensverlust in die Politik und in Mandatsträger maßgeblich bei. Anders die AfD: „Wir halten Ihnen mit Mut zur Wahrheit den Spiegel vor, um Sie daran zu erinnern, wofür Sie hier angetreten sind: Zum Wohle des deutschen Volkes!“

Und so falle es auf alle Mandatsträger zurück, wenn Leute in Positionen gehievt würden, die diesen Personen um mehrere Größen zu groß sind. Die Koalition müsse sich die Frage stellen, ob man dem Wähler wirklich verkaufen kann, man hätte das Gesamtpaket, welches da gecastet wurde, wirklich zur Genüge auf Eignung, Leumund und Integrität geprüft – und dann auch noch für gut befunden. Spiegel sei nach dem „Peter-Prinzip“ zur Ministerin gemacht worden und nun würde ihr Fehlverhalten gedeckt.

„Sie haben ihre „Zukunftskoalition“ von Anfang an mit dieser Personalie belastet und vergiftet“, analysiert Nicole Höchst. „Wenn ich versagt habe, dann trete ich zurück. Aber das kennen Sie nicht! Haltung ist für Sie nur, wenn Sie andere belehren können.“

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Quelle: AfD Deutschland