Bundesregierung bleibt bei Afghanistan-Abschiebeflügen unkonkret

Wahlkampfrede, Wahlversprechen und gelogen (Symbolbild)

Bild: Roland Tichy / Eigenes Werk

Die Bundesregierung rudert nach den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten regelmäßigen Afghanistan-Abschiebeflügen etwas zurück. Man könne derzeit "weder über den Takt, über die Häufigkeit, noch über die Termine spekulieren", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

Die Bedingungen seien derzeit noch nicht gegeben, es gebe Herausforderungen rechtlicher und logistischer Art und in Bezug auf Kooperationen mit Drittstaaten.

Der Bundeskanzler hatte am Donnerstag unmittelbar nach dem mutmaßlichen Anschlag von München am Rande einer Veranstaltung in Fürth gesagt, Deutschland werde weitere Flüge zur Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan durchführen, "und nicht nur einmal, sondern fortlaufend".

Regierungssprecher Steffen Hebestreit deutete in der Bundespressekonferenz am Freitag an, dass es aber vor der Bundestagswahl wohl keinen entsprechenden Abschiebeflug mehr gebe. Man sei "seit Wochen und Monaten intensiv daran", wegen der "besonderen Gemengelage" seien Abschiebungen nach Afghanistan aber "nicht ganz einfach".

Quelle: dts Nachrichtenagentur