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Altmaier geht auf Kritiker seiner Industriepolitik zu

Archivmeldung vom 20.04.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Peter Altmaier (2016)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht auf die Kritiker seiner Industriepolitik zu. Er lade für den 6. Mai zum "Kongress zur Nationalen Industriestrategie 2030" in sein Ministerium, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Er wolle dort mit Vertretern der Industrie und des Mittelstands diskutieren, die Widerstand gegen seine Pläne leisten, mit staatlichen Subventionen nationale Großkonzerne zu schaffen. Die Wirtschaftsorganisationen rüsten bereits mit eigenen Konzepten auf. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) etwa hat zehn Leitsätze formuliert, wie der Standort gestärkt werden könnte.

"Anstelle einer lenkenden Industriepolitik ist eine Politik für die Industrie notwendig", heißt es dort. Die Politik solle sich auf die Schaffung "funktionierender Rahmenbedingungen" beispielsweise bei der Bildung konzentrieren. Statt selbst Zukunftstechnologien zu benennen, solle der Bund lieber "technologieoffene Forschungsförderung vorantreiben". Altmaiers Augenmerk auf europäische Champions lasse "den für Deutschland so relevanten Mittelstand außen vor", heißt es beim DIHK weiter. Der Kritisierte rudert bereits zurück: "Mein Strategiepapier habe ich immer als eine Diskussionsgrundlage verstanden, die wir zusammen mit der Wirtschaft weiterentwickeln wollen", sagte Altmaier dem "Spiegel". Im Sommer wolle er eine überarbeitete Version ins Kabinett einbringen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur