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SPD übt vor Sondierungen scharfe Kritik an Union

Archivmeldung vom 03.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Debattenkultur im Bundestag (Symbolbild)
Debattenkultur im Bundestag (Symbolbild)

Bild: Rob hyrons, fotolia / Eigenes Werk

Vor den heutigen Vor-Sondierungsgesprächen von Union und SPD zur Bildung einer Großen Koalition hat die SPD harsche Kritik an der Union geübt. "Die Härte der CSU während der letzten Tage hat mich überrascht", sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Wer die Jamaika-Sondierungen so gegen die Wand gefahren hat, sollte eigentlich dazulernen und kleinere Brötchen backen." Der Testosteronspiegel sei bei der CSU unverändert hoch.

"Wir stehen vor schwierigen Sondierungen", so Schäfer-Gümbel. Das gelte für die Umgangsformen und für die Inhalte. Es gehe auch um Vertrauen, welches sich bilden müsse. "Wir lassen uns von der Hektik anderer nicht anstecken", sagte Schäfer-Gümbel, der ab Sonntag als SPD-Unterhändler an den Sondierungen teilnehmen wird. Es werde sich erst noch zeigen müssen, ob die Gespräche erfolgreich verlaufen. "Was die SPD-Spitze empfiehlt, wird sie am Ende der Gespräche entscheiden." Am Mittwochnachmittag wollen die Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, SPD-Chef Martin Schulz sowie die Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles (SPD), Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu Vor-Sondierungsgesprächen zusammenkommen.

Auch Matthias Miersch, SPD-Vorstandsmitglied und Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, kritisierte die Union. "Auf unserem Parteitag haben wir elf Themenblöcke genannt, die wir in den nächsten vier Jahren angehen wollen", sagte Miersch dem "Handelsblatt". CDU- und CSU-Politiker hätten seitdem in jedes Mikrofon gesagt, was sie alles nicht wollten. "Und die Kanzlerin hat geschwiegen. Ich bin gespannt, ob die Sondierungsgespräche konstruktiver werden", sagte Miersch. "Hoffentlich hat die Union zumindest untereinander darüber gesprochen, was sie in den nächsten vier Jahren gemeinsam mit uns erreichen wollen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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