Thüringen: Grüne und Linke stimmen für rot-rot-grünen Koalitionsvertrag

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Die Mitglieder von Grünen und Linken in Thüringen haben dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zugestimmt. "Mit der hohen Beteiligung von 78,8 Prozent und einer Zustimmung von 94 Prozent der abgegebenen Stimmen haben wir ein deutliches Votum der Mitglieder für eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen", erklärte Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow am Dienstag.

In der Urabstimmung der Grünen stimmten 84,3 Prozent Prozent der Mitglieder für den Koalitionsvertrag.

Am Freitag will sich der Linken-Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow im Thüringer Landtag zum Ministerpräsidenten wählen lassen. CDU-Landeschefin Christine Lieberknecht hatte am Dienstag angekündigt, für eine erneute Wahl zur Ministerpräsidentin nicht zur Verfügung zu stehen.

Linke: Ramelows Wahl in Thüringen nach Lieberknecht-Rückzug sicher

Die thüringische Landesvorsitzende der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, hat den Verzicht von CDU-Landeschefin Christine Lieberknecht auf eine Ministerpräsidenten-Kandidatur begrüßt und ist der Ansicht, dass mit dem Rückzug Lieberknechts die Wahl von Bodo Ramelow sicher ist. Lieberknecht erkenne eine rot-rot-grüne Landesregierung als "unumstößlich an", sagte Hennig-Wellsow dem "Tagesspiegel". "Die CDU wird mit ihrem Abgang endgültig in erbitterte Auseinandersetzungen um die interne Macht verfallen. Die Opposition ist damit völlig politikunfähig. Ramelows Wahl ist sicher."

Lieberknecht hatte am Dienstag angekündigt, für eine erneute Wahl zur Ministerpräsidentin nicht zur Verfügung zu stehen. Die Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag findet am Freitag statt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur