Deutschland siegt bei Spielzeugrichtlinie gegen EU-Kommission
Archivmeldung vom 17.05.2013
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die EU-Kommission will mit der neuen Spielzeugrichtlinie ab 1. Juli 2013 die Grenzwerte für Schwermetall in Kinderspielzeug senken und aus deutscher Sicht mehr Schadstoffe als bisher erlauben. Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hatte für die Bundesregierung vor dem EU-Gericht dagegen geklagt.
Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, errang die Ministerin einen Sieg. Demnach entschied das EU-Gericht in Luxemburg: Deutschland darf seine strengen nationalen Grenzwerte vorerst behalten, muss die EU-Richtlinie anders als bisher vorgesehen nicht zum Juli umsetzen. Das "Endurteil" werde zu einem späteren Zeitpunkt verkündet.
Aigner sagte gegenüber "Bild": "Das ist ein wichtiger Etappensieg für den Verbraucherschutz! Die Sicherheit von Kindern hat höchste Priorität. Wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, um unsere hohen Schutzstandards für Kinder zu erhalten. Es wäre absurd, wenn die neue Richtlinie dazu führen würde, dass Kinder mehr Schadstoffen ausgesetzt sind als bisher. Bei der Sicherheit von Kindern darf es keine Kompromisse geben."
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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