Oppermann: AfD verrät die "deutschen Werte"

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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat der AfD vorgeworfen, die "deutschen Werte" zu verraten. "Dazu gehören für mich religiöse Toleranz, Gleichberechtigung und Respekt", sagte Oppermann der "Rheinischen Post".

"Indem die AfD die Muslime zum innerstaatlichen Feind erklärt, agiert sie genauso wie salafistische Hassprediger, die Christen als Ungläubige diffamiert", so der SPD-Politiker. "Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Extremisten an den Rändern der Gesellschaft gegenseitig hochschaukeln", mahnte Oppermann. Er habe großes Vertrauen in die demokratische Gesellschaft, diese Gefahr zu erkennen und abzuwehren.

Umfrage: Mehrheit gegen Annäherung der Union an die AfD

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass die Union nicht versuchen sollte, durch eine Annäherung an die politischen Standpunkte der AfD Wähler zurückzugewinnen. Das ergab eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus".

Demnach sind 55 Prozent dagegen, 36 Prozent der Deutschen befürworten eine Annäherung der Union an die politischen Standpunkte der AfD. TNS Emnid befragte am 3. Mai 2016 insgesamt 507 Personen. Die Fragestellung lautete: "Soll die CDU/CSU versuchen, durch eine Annäherung an die politischen Standpunkte der AfD Wähler zurückzugewinnen?"

Stegner: Auch SPD-Anhänger nicht vor AfD-Gedankengut gefeit

Auch Anhänger der SPD sind nach Einschätzung von Parteivize Ralf Stegner nicht vor Gedankengut der AfD gefeit. "Die Anfälligkeit für Debatten nach dem Motto: `Die da oben, wir hier unten` ist insgesamt gestiegen, das gibt es auch in unserer Wählerschaft", sagte Stegner der "Saarbrücker Zeitung". Dabei habe die AfD keine praktikable Antwort auf die aktuellen Herausforderungen, so Stegner.

Das Ende des Euro sowie geschlossene Grenzen, wie es die AfD fordere, würden vielmehr eine Massenarbeitslosigkeit auslösen. "Das wissen die Wenigsten. Deshalb muss das stärker herausgestellt werden", meinte Stegner.

Der SPD-Politiker reagierte damit auch auf das anhaltende Umfragetief seiner Partei. In diesem Zusammenhang erteilte er auch allen innerparteilichen Diskussionen über den Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine Abfuhr. "Es gab eine Phase, da hat die SPD ihre Vorsitzenden im Akkord ausgewechselt. Gute Erfahrungen haben wir damit nicht gemacht", erklärte Stegner. "Wir müssen über Inhalte reden. Gerechte Antworten bei Arbeit, Bildung, Gesundheit, Familie und Rente sind für die Menschen wichtiger als Personaldebatten".

Vor wenigen Tagen hatte der SPD-Unterbezirk Odenwald/Hessen einen Antrag zur Abwahl Gabriels beschlossen. "Wir hatten erst vor ein paar Monaten einen Bundesparteitag. Dort ist Sigmar Gabriel als Vorsitzender bestätigt worden", konterte Stegner.

Quelle: dts Nachrichtenagentur