Neuer SPD-Landeschef Olaf Lies steht für einen Ruck nach links
Archivmeldung vom 07.06.2010
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der neue niedersächsische SPD-Landeschef Olaf Lies will der Partei wieder ein klares Profil geben. Der Friese hat die Arbeitnehmer für seine Partei wiederentdeckt. "Man muss bestimmte Reformen überdenken dürfen, die wir bezogen etwa auf Arbeitnehmer gemacht haben. Wenn man das in der Partei als links bezeichnet, ist das doch nichts Schlimmes", sagte er dem Bremer "Weser-Kurier".
Wirtschaftsförderung ist für den 43-Jährigen aus Sande bei Wilhelmshaven vor allem eine Investition in neue Arbeitsplätze. Der schwarz-gelben Landesregierung wirft Lies vor, keine Ziele mehr zu haben. "An dieser Stelle hat die Landesregierung doch abgewirtschaftet", sagte er. Zudem habe die Regierung von Christian Wulff (CDU) bei den Verträgen zum Jade-Weser-Port versagt: "Ich habe die große Sorge, dass die Landesregierung mit dem 5. August 2012 einen Eröffnungstermin für den Jade-Weser-Port gemacht hat, um ein rotes Band zu durchschneiden - gerade noch rechtzeitig vor der Landtagswahl. Nicht das Datum ist schließlich entscheidend, sondern wirklicher Umschlag - und damit auch wirkliche Arbeit", sagte Lies. Damit der Tiefwasserhafen ein Erfolg werde, müsse Niedersachsen mehr Druck auf den Bund ausüben, damit die Bahnanbindung rechtzeitig ausgebaut werde.
Quelle: Weser-Kurier
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